Protokoll der Landtagssitzung vom 15. Mai 1865
Das Protokoll wird verlesen und vom Landtag genehmigt.
Einläufe an den Landtag
Die Einläufe seit der letzten Landtagssitzung werden dem Landtag zur Kenntnis gebracht:
- Landschaftliche Fondsrechnungen
- Entwurf eines Steuergesetzes
- Entwurf einer Feuerpolizeiordnung
- Nachtrag zum Schulgesetz
- Gesuch der Lehrer an den Elementarschulen um Auszahlung der Gehaltsbezüge in neuer österreichischer Währung
Prüfung der Landesrechnung von 1864
Nach Berichterstattung und Debatte wird die Staatsrechnung für 1864 im einzelnen und im ganzen einstimmig genehmigt.
Schuldenbetriebsgesetz
Der Entwurf wird in spezieller Debatte behandelt und paragraphenweise genehmigt. Auf eine zweite Lesung wird verzichtet und der Entwurf mit allen Stimmen angenommen.
Beurlaubungsgesuch der Pfarrer Gmelch Anton, Balzers, Erni Josef, Ruggell, und Büchel Johann Baptist, Triesenberg
Das Gesuch um Beurlaubung der Pfarrer für den Nachmittag des 3. Juli 1861 wegen einer Priesterkonferenz wird abgelehnt.
Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch (ADHGB)
Das in §4 abgeänderte Einführungsgesetz zum ADHGB wird einstimmig angenommen.
Wahl der Kommission für das Steuergesetz
Es werden gewählt:
- Dr. Schädler Karl, Vaduz
- Kessler Markus, Vaduz
- Marxer Johann Georg, Vaduz
- Kirchthaler Franz Anton, Vaduz
- Wanger Christoph, Schaan
Dieser Kommission wird auch die Berichterstattung über die Fondsrechnung aufgegeben.
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