Ordentliche Landtagssitzung vom 30. Dezember 1893


Gedenken für den verstorbenen Landtagsabgeordneten Rheinberger Peter, Vaduz
Die Abgeordneten erheben sich von den Sitzen.

Vereidigung des neuen Abgeordneten Quaderer Rudolf, Schaan
Der anstelle von Rheinberger Peter, Vaduz, einberufene Ersatzmann Quaderer Rudolf wird vereidigt.

Protokoll der Landtagssitzung vom 7. August 1893
Das Protokoll wird genehmigt.

Landesvoranschlag und Finanzgesetzentwurf pro 1894
Nach Lesung werden das Gesamtbudget und der Finanzgesetzentwurf für 1894 einstimmig genehmigt. Die Regierung gibt zur Entlassung von Landrichter Hämmerle Oskar eine Erklärung ab.

Regierungsvorlage betr. Ergänzungen zum Landtagsbeschluss vom 7. August 1893 über die Herabsetzung des Zinsfusses
Die 6 Artikel der Vorlage sowie der ganze Gesetzesentwurf werden genehmigt.

Revidierter Gesetzesentwurf betr. Abänderung des Stempelgesetzes vom 28. September 1883 und des Stempelpatentes vom 20. März 1809
Die Gesetzesvorlage wird im einzelnen und im ganzen angenommen.

Regierungsvorlage betr. Gehaltserhöhung für provisorische Lehrer an Volksschulen
Der Gesetzesentwurf wird einstimmig angenommen.

Subventionsgesuch der freiwilligen Feuerwehr Schellenberg
Es werden 114 fl. bewilligt.

Regierungsvorlage betr. Subventionierung der 1893 erstellten Rüfeschutzbauten in Schaan und Balzers
Auf Antrag der Finanzkommission werden zwei Drittel der angefallenen Kosten vom Land übernommen. Der Landtag verabschiedet ausserdem eine Resolution mit dem Ersuchen an die Regierung, eine kommissionelle Begehung der Rüfen zu veranlassen und dem Landtag allenfalls Projektvorschläge vorzulegen.

Prüfung der Landesrechnungen von 1892
Die 7 von der Finanzkommission für korrekt befundenen Rechnungen werden vom Landtag einstimmig genehmigt.

Prüfung in landschaftlicher Verwaltung stehender Rechnungen und Fonds für 1892
Die von der Finanzkommission geprüften Rechnungen werden einstimmig genehmigt.

Regierungsvorlage betr. Errichtung einer Landesbaumschule in Planken
Der Landtagsbeschluss vom 17. Juni 1893 wird abgeändert.

Antrag von Dr. Schädler Albert, Vaduz betr. Steuerreform
Die Regierung wird zur Vorlage eines diesbezüglichen Gesetzesentwurfes in der nächsten Session ersucht.

Antrag von Wanger Christoph, Schaan, betr. Erlass einer Amtsinstruktion für die Gemeindevorsteher
Ein entsprechendes Ansuchen wird an die Regierung gerichtet.

Prüfung der Landtagsrechnung von 1893
Die Landtagsrechnung in der Höhe von 745 fl. wird genehmigt.

Wahl des Landesausschusses
Es werden gewählt:
- Wanger Christoph, Schaan
- Biedermann Franz Josef, Schellenberg

als Stellvertreter:
- Bargetzi Xaver, Triesen
- Dr. Marxer Ludwig, Eschen

Schliessung der Landtagssession
Nach einer Ansprache von Landtagspräsident Dr. Schädler Albert, Vaduz, erklärt Regierungskommissär Friedrich von Stellwag den Landtag für geschlossen. Der Landtag bringt ein Hoch auf Seine Durchlaucht aus.

Protokoll der Landtagssitzung vom 30. Dezember 1893
Das Protokoll wird geschlossen und unterzeichnet.

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